Herkunftsschutz nach EU Verordnung 1151/2012 g.g.A./g.U./g.t.S.

Die Regionalität bzw. besondere Eigenschaften von Lebensmitteln spielen in deren Produktion mittlerweile eine wesentliche Rolle. Zur Absicherung verschiedener Produkte aus definierten Herkunftsregionen bzw. mit traditionellen Eigenschaften gibt die EU mit der Verordnung 1151/2012 die Möglichkeit spezielle Produkte unter Schutz zu stellen.

Es stehen 3 Möglichkeiten mit unterschiedlichem Umfang zur Verfügung:

g.g.A. (geschützte geografische Angabe):

Unter einer „geografischen Angabe“ versteht man den Namen, der zur Bezeichnung eines Erzeugnisses verwendet wird, 

  • dessen Ursprung in einem bestimmten Ort oder einer bestimmten Gegend liegt,
  • bei dem wenigstens einer der Produktionsschritte in dem abgegrenzten Gebiet erfolgt, und
  • dessen Qualität, Ansehen oder eine andere Eigenschaft  wesentlich auf diesen Ursprung zurückzuführen ist

g.U. (geschützte Ursprungsbezeichnung):

Unter einer „Ursprungsbezeichnung“ versteht man den Namen, der zur Bezeichnung eines Erzeugnisses verwendet wird,

  • dessen Ursprung in einem bestimmten Ort oder einer bestimmten Gegend liegt,
  • dessen Produktionsschritte alle in dem abgegrenzten Gebiet erfolgen, und
  • das seine Güte oder Eigenschaften überwiegend oder ausschließlich diesem Gebiet verdankt

g.t.S. (garantiert traditionelle Spezialität):

Das Gütezeichen "g.t.S." bezieht sich nicht auf einen geografischen Ursprung, sondern hebt die traditionelle Zusammensetzung des Produkts oder ein traditionelles Herstellungs- und/oder Verarbeitungsverfahren hervor.
Der Produktionsprozess ist an kein Gebiet gebunden, entscheidend ist allein, dass dem traditionellen Rezept oder Herstellungsverfahren gefolgt wird.

Voraussetzungen:

Zur Beantragung einer EU weiten unter Schutz Stellung bestimmter Produkte ist es notwendig eine Spezifikation (= Vorgaben nach welchen Kriterien die geschützten Produkte erzeugt werden müssen) zu erstellen und auf nationaler Ebene (Patentamt) als auch auf EU Ebene genehmigen zu lassen.

Sollten Sie beabsichtigen bzw. gerade dabei sein eine Spezifikation zu erstellen, kann die SLK bereits im Vorfeld bei der Definition der Anforderungen der Spezifikation wertvolle Tipps geben.

Die SLK ist als Kontrollstelle für die Zertifizierung gemäß EU VO 1151/2012 zugelassen und eine der ersten Zertifizierungsstellen, die die Akkreditierung für diesen Bereich erlangen konnte.

Weitere Informationen zur Antragstellung und zum Ablauf der Registrierung
finden Sie auf der Homepage des Patentamtes http://www.patentamt.at/Markenschutz/Schutzrechte/Herkunftsangabe/
und des Landwirtschaftsministeriums: https://www.bmlfuw.gv.at/land/lebensmittel/qs-lebensmittel/lebensmittelqualitaet/herkunft-spezialitaetenschutz/Herkunftsschutz.htm

Bisher ist die SLK in folgenden Projekten als Zertifizierungsstelle tätig:

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